Tag Archiv für Politik

Bombenstimmung?

Was derzeit in Großbritannien los ist, lässt hier niemanden kalt. Und dennoch musste ich am Wochenende chronisch den Kopf schütteln als ich die London-Korrespondenten der deutschen Fernsehsender sah. Die Stadt sei in heller Aufregung, Menschen hätten Angst mit der U-Bahn zu fahren. Nicht davon stimmte. Ich bin noch am gleichen Tag U-Bahn gefahren. Die war so voll wie immer – mit Londonern und Nicht-Londonern.

Die Menschen reden natürlich über die Anschläge und es gibt erhöhte Sicherheitsvorkehrungen in der ganzen Stadt. Aber viele sind sich einig, dass man jetzt gerade weitermachen muss und sich niemand Angst einjagen lassen soll. Dafür müsse man um so aufmerksamer sein. Und ich glaube, das sind die Leute auch. In meinem Bus hing heute morgen schon ein neuer Hinweis, herrenlose Gepäckstücke zu melden. Auch den Humor haben die Briten nicht verloren. Ein Kollege meinte als er die Bilder vom Picadilly Circus sah: „Also klar ist ja wohl eines: Briten wollten die nicht treffen. Am Picadilly Circus trifft man jeden, aber keine Briten.“

Ich möchte an dieser Stelle mal Konstantin zitieren:
„Dies ist London. Wir haben Erfahrung mit Bomben. Schon vergessen? Und wie jedesmal werden wir damit umgehen, wie es zivilisierte Menschen tun. Wir werden uns um die Verletzten kümmern und um die Toten trauern und die Schuldigen suchen. Und mit jeder neuen verdammten Bombe werden wir uns daran erinnern, dass Toleranz und Offenheit zu den wichtigsten Tugenden gehören. Wir sind stolz darauf Londoner zu sein. Wir werden zusammenhalten.“ Recht hat er!

Deutschland hängt an mir

Die Bundesregierung möchte von mir (und von allen anderen Auswanderern) wissen, warum ich ausgewandert bin und unter welchen Bedingungen ich wieder zurück käme. Das Bundeswirtschaftsministerium hat dazu eine Studie in Auftrag gegeben. Ich habe den Fragebogen sehr gerne ausgefüllt.

Die vorgegeben Antworten lassen auch schon darauf schließen, dass sie wissen, wo die Probleme Deutschlands liegen.

Umfrage
Fragetext: Sie haben angegeben, dass Toleranz und Gestaltungsfreiheit ein ausschlaggebender Grund für Ihre Auswanderung darstellte. Im Umgang mit wem fehlte Ihnen Toleranz und Gestaltungsfreiheit? Frauen, Personen ausländischer Herkunft / Migranten, Behinderten, älteren Menschen, Kindern, Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung, Menschen wegen ihrer religiösen Orientierung, Menschen wegen ihrer politischen Orientierung, Sonstigen.

Interessant fand ich, dass in der Auswahlliste alle Gruppen als „Menschen“ bezeichnet werden. Nur die Menschen mit Behinderungen sind die „Behinderten“.

Happy Birthday, Lubna

Bevor ich für BBC gearbeitet habe, war der Irakkrieg eine Sache, die ziemlich weit weg war. Bis ich Lubna kennen lernte. Ich habe oft am Telefon mit ihr gesprochen als ich bei World have your say gearbeitet habe. Sie ist Medizinstudentin aus Bagdad. Sie möchte Kinderärztin werden und ist verzweifelt über die Situation im Irak. Es verging kaum ein Tag, an dem sie sich nicht in der Redaktion gemeldet hat, um ihre Meinung zu sagen und zu schreiben. Wer nicht weiß, was Krieg wirklich bedeutet, muss nur Lubna zuhören.

Heute ist ihr 21. Geburtstag. Aber sie ist nicht sicher, ob sie diesen wirklich feiern soll. Sie hat ihre Geschichte in einem Brief zusammen gefasst, der mich sehr berührt hat. Sie hat kurz vor ihrem Geburtstag zwei Freunde verloren. Meine Kollegen von „World have your say“ haben ihr eine Sendung gewidmet. Sie erzählt über die Situation und ihr Leben im Irak. Die Sendung hat mich tief beeindruckt. Zum Nachhören rechts auf der WHYS-Seite auf Wednesday klicken.

Wiener Linien ändern Beförderungsbedingungen

Ich hatte schon kaum noch dran geglaubt, aber jetzt haben sie sich doch bewegt. Mein seit mehr als einem Jahr laufendes Schlichtungsverfahren gegen die Wiener Linien wegen Diskriminierung ist beendet. Die Wiener Linien werden ihre Beförderungsbedingungen ändern. Auch Rollstuhlfahrer dürfen künftig alle U-Bahnen der Stadt Wien ohne Begleitpersonen nutzen. In einer Mitteilung der Wiener Linien an das Bundessozialamt und mich heißt es:

„Ich kann Ihnen nunmehr die erfreuliche Mitteilung machen, dass nach externer und interner Abklärung auch durch eisenbahntechnische Sachverständige, die sich des langen und breiten mit Bremsproben und dergleichen beschäftigt haben, die Geschäftsführung mit sofortiger Wirkung die Beförderung von Rollstuhlfahrern ohne Begleitperson im T- Wagen (d.i. Niederflurwagen der Linie U6) frei gegeben haben.

Ich habe soeben die Information an alle betroffenen Stellen der WL (Betriebsabteilungen, Schulungsabteilungen, Öffentlichkeitsarbeit Kontrolle, etc.) weiter gegeben, um diese Entscheidung auch sofort wirksam zu machen. Da wir derzeit die veröffentlichten Beförderungsbedingungen (nicht nur aber auch in Hinblick auf allenfalls diskriminierende Bestimmungen) einem Relaunch unterziehen, werden wir diese Information im allgemeinen Außenauftritt voraussichtlich erst im Herbst adaptieren können. Wir suchen derzeit aber noch einen Weg, diese Detailinformation gezielt an unsere Kunden weiter zu geben.“

Ich fliege dieses Jahr sicher noch nach Wien und werde die U-Bahn ganz alleine und mit erhobenen Hauptes nutzen. Und die Angelegenheit zeigt mir eines, man braucht manchmal einen langen Atem. Aber letztendlich lohnt es sich doch.

Mein Dank gilt übrigens Martin, der mein rechtlicher Beistand war!

Park and Right

Ein Parlamentarier hat sein Auto auf einem Behindertenparkplatz geparkt. Jemand kam auf die Idee, nicht nur die Polizei, sondern auch gleich die örtliche Presse anzurufen. Bisschen fies ist das schon, dachte ich erst – bis ich die Einlassungen des Falschparkers las. Da wusste jemand sehr genau, wen er mit dieser Aktion trifft. Der Politiker wettert danach bei der Presse, es gebe sowieso zu viele Behindertenparkplätze blabla… Auch die Sprache, die er nutzt ist sehr aufschlussreich. Der Inhalt sowieso:

„Of course the handicapped have got to be given provisions, but not against the interests of the majority.“

Wenn man das ernst nimmt, muss man gleich alle Behindertenparkplätze abschaffen. Denn das wäre sicherlich im Interesse der Mehrheit, die da nicht parken kann. Und die Vokabel „Handicapped“ ist zwar im Deutschen chic, aber im Englischen ziemlich verpönt.

Falschparken ist schon dämlich, sich als Abgeordneter dabei erwischen zu lassen sowieso, aber sich danach derart behämmert zu äußern, grenzt an politischen Selbstmord. In die nationalen Medien hat er es damit jedenfalls geschafft. Glückwunsch!

Nicht meine Schuld

Nur, damit das klar ist: Das ist nicht meine Schuld. Das Statistische Bundesamt weiß noch gar nicht, dass ich ausgewandert bin. Wie meinte meine deutsche Kollegin heute zu mir: „Wir sind die Dunkelziffer.“ Das wollte ich schon immer mal sein.

Großbritannien schließt Behindertenwerkstätten

An Nachrichten wie dieser kann man sehr schön sehen, dass Großbritannien im Bezug auf behinderte Menschen anders tickt als Deutschland: Remploy, der Betreiber von 83 Behindertenwerkstätten im Land, schließt mehr als die Hälfte seiner Werkstätten. Mehr als 2270 behinderte Menschen und 280 nicht behinderte Menschen sollen künftig auf dem ersten Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt arbeiten. Dafür hat Remploy ein Mamutprogramm aufgelegt. Während sechs große Behindertenverbände die Entscheidung begrüßen, protestiert die Gewerkschaft.

In Deutschland hingegen werden Werkstätten eröffnet statt geschlossen. Es gibt kaum erfolgreiche Programme zur Integration behinderter Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt. Ich bin gespannt, ob die Integration in Großbritannien dann so klappt, wie das jetzt angedacht und versprochen ist. Aber die Grundrichtung gefällt mir schon mal ziemlich gut.

Wie die Taliban behinderte Attentäter rekrutieren

Die kanadische Zeitung „Globe and Mail“ hat einen interessanten Artikel veröffentlicht. Darin geht es um behinderte Selbstmordattentäter in Afghanistan und wie die Taliban diese rekrutieren. Sehr lesenswert!

via BBC Ouch Blog

Beim Bürgermeister

Einmal im Jahr veranstaltet Londons Bürgermeister eine Konferenz für seine Bürger. Es gibt eine Eingangsdiskussion mit ihm und dann verschiedene andere Panels, die parallel laufen. Ich sitze derzeit in einer Veranstaltung zu öffentlichen Verkehrsmitteln und ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin, die hier sitzt. Schon die Anreise zu der Veranstaltung war typisch für London: Das Taxiunternehmen konnte kein Taxi finden, das mich per Taxicard hier her bringt. Es war keines verfügbar. Also entschied ich mich dafür, Bus und U-Bahn zu nutzen. Es kam 45 Minuten lang aber kein Bus. Um 10 Uhr (da fing die Veranstaltung an), war ich endlich in der U-Bahn. Ich musste Baker Street umsteigen, was ich alleine gar nicht geschafft hätte, weil die Differenz zwischen Zug und Bahnsteig zu hoch ist. Glücklicherweise liegt das Konferenzzentrum in der Nähe von Westminster, einer barrierefreien U-Bahnstation.

Derzeit spricht Peter Hendy, Commissioner of Transport. Jährlich transportiert die Londoner U-Bahn mehr als eine Milliarde Menschen, sagt er. Was er erzählt erinnert mich stark an die mir mehr vertraute Hamburger Politik: Wenige gute Dinge hervorheben, alle Probleme ausblenden. Er zeigt eine Karte der U-Bahn 2012, wenn die Olympischen Spiele stattfinden. Man könnte meinen, London wird eine Stadt in der Milch und Honig fließen bis dahin. Ich hoffe, ich erlebe das noch.

Die Fragerunde startet. Schon die zweite Frage geht um Barrierefreiheit. Das ist ein riesen Unterschied zu Deutschland. Auch die Anzahl der behinderten Londoner im Publikum ist enorm. Peter Hendy antwortet, die U-Bahn sei ein altes System. Es sei schwierig, blabla… Es sei aber eine wichtige Aufgabe für Ken Livingstone, den Bürgermeister. Er ermahnt die behinderten Nutzer „be tolerant“. Er spricht von Victoria Station, die umgebaut wird. Jetzt hat er wieder das Thema gewechselt, spricht von geschlossenen Bahnstrecken.
Eine Rollstuhlfahrerin fragt, wann er gedenkt, das Verhalten der Mitarbeiter in Ilford abzustellen. Sie verbieten ihr seit mehr als zwei Jahren mit einem E-Rollstuhl die Lifts der Station zu nutzen. Er meint, das Management der Station sei nicht seine Sache. Das sei outgesourct an eine Firma. Eine Antwort, die ich echt nicht mehr hören kann. Er habe vorher zudem noch nie eine Beschwerde über diese Station gehört.

Jetzt geht es um die Busse. Eine Frau mahnt an, dass die Busfahrer nie ordentlich an die Haltestelle ranfahren. Es gibt Zustimmung aus dem Publikum.

Peter Hendy wischt das Problem mit dem Abstand zwischen Bürgersteig und Bus weg. Nicht jeder Fahrer könne perfekt fahren (warum eigentlich nicht?). Oft seien die Haltestellen zugeparkt. Die Unternehmen hätten ein eigenes Interesse, dass die Fahrer ordentlich fahren, weil das Unfälle verhindere, für die sie zu zahlen hätten. Irgendwie ist das eine ziemlich sinnlose Diskussion. Jemand erwähnt ein Problem und Hendy wischt es weg.

Und noch eine Frage zu Barrierefreiheit. Ein Rollstuhlfahrer bemängelt die ständig defekten Rampen. Hendy fragt: Welche Linie? Was für eine Frage! Das Problem besteht in ganz London. Eine Frau fragt, wie man das Problem lösen kann, dass Leute mit Kinderwagen nicht bereit sind, die Plätze für Rollstuhlfahrer freizugeben. So viele Fragen zur Barrierefreiheit auf einer ganz normalen Bürgerveranstaltung. Das habe ich in Deutschland noch nie erlebt. Sehr interessant.

Peter Hendy
ermahnt die Rollstuhlfahrer mehr Bus zu fahren, damit die Busfahrer sich daran gewöhnen. Jetzt geht es um die Kinderwagen. Man müsse damit leben. Die Moderatorin fragt, ob es Congestion Charge für Buggys geben wird. Großes Gelächter.

Am Nachmittag habe ich mir zwei interessante Diskussionen zu Ausländern in London angehört. Es ging um die Frage, ob Ausländer, die lange in UK leben, wählen sollten. Also, ob man nicht nur EU-Bürger bei den Kommunalwahlen an die Urnen lässt, sondern alle. Mir hat die Art der Veranstaltung sehr gut gefallen, auch wenn es eine absolute Labour-Veranstaltung war. Man hat nicht mal zum Schein Politiker der Opposition eingeladen. Für mich interessant war, dass so viele Fragen zur Barrierefreiheit gestellt wurden und ich mal nicht die einzige sichtbar behinderte Zuhörerin bei so einer Veranstaltung war. Ich musste mich nicht mal selbst mal selbst zu Wort melden, alle Anmerkungen, die ich hatte, wurden von anderen im Publikum ebenfalls gemacht.

Heise hat nichts gegen Behinderte – jedenfalls nichts wirksames

In den Kommentaren hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht, dass sich der Heiseverlag in der Telepolis zum psychischen Zustand und der Behinderung von Herrn Schäuble äußert. Ich finde den Artikel in höchstem Maße bedenklich. Das habe ich Florian Rötzer, Verantwortlicher Redakteur für die Telepolis, in einer Mail mitgeteilt.

Lieber Florian Rötzer,

als ich den Artikel „Schäubles Symptome“ las, fühlte ich mich an meine Schulzeit erinnert. Ich kandidierte gerade als Mittelstufensprecherin. In einer Sendung sagte Rudolph Scharping zur Primetime, es sei
schwierig, mit jemandem zu diskutieren, wenn er im Rollstuhl sitze. Er meinte damit Wolfgang Schäuble und seine Rückkehr in die Politik nach dem Attentat. Ich fand die Äußerungen damals so empörend, dass ich ihm als 15 Jahre alte Rollstuhlfahrerin einen Brief schrieb. Ich fand nicht fair, dass jemand auf seine Behinderung reduziert wird. Schließlich wollte ich ja selber ein wenig Politik in meiner Schule machen und wollte durchaus, dass die Leute mit mir diskutieren. Ich dachte damals aber auch, dass Scharping zu einer Minderheit gehört und die meisten Leute durchaus damit klar käme, wenn ein Politiker im Rollstuhl sitzt. Wir waren ja bereits in den 90er Jahren!

Über 15 Jahre ist das jetzt her und ich kann nicht glauben, was ich bei Telepolis im Jahr 2007 lese. Da schafft es Ihr Redakteur nicht, die Politik Schäubles zu kritisieren ohne auf seine Behinderung abzuheben. Er konstruiert 17 Jahre nach dem Attentat eine psychische Erkrankung, für die er keine Belege hat. Er schließt sogar von einem der dümmsten Vorurteile über Querschnittgelähmte (hat keine Sexualität) auf Schäubles Geisteszustand. Er schreibt über die Lebensqualität Schäubles, wie einschneidend die Veränderung von einem Leben ohne und mit Behinderung ist etc. ohne wirkliche Kompetenz. Und der ganze Artikel wird noch getoppt mit einem Bild von einem Rollstuhl, wie ihn sich nicht behinderte Menschen vorstellen, der aber nichts mit den Rollstühlen zu tun hat, die in zivilisierten Ländern von aktiven behinderten Menschen wie Wolfgang Schäuble genutzt werden.

Ich möchte von Ihnen, lieber Florian Rötzer, eigentlich nur eines wissen: Warum publizieren Sie so etwas? Warum lassen Sie als
Verantwortlicher im Jahr 2007 so einen behindertenfeindlichen Artikel schreiben? Es gebe so viele bessere Argumente gegen die Politik Schäubles als seine Behinderung und der angeblich daraus resultierende psychische Zustand. Sie bestätigen mit dem Artikel die schlimmsten Vorurteile, die es in der deutschen Gesellschaft über behinderte Menschen gibt.

Ich habe einer Kollegin aus Südafrika den Artikel ins Englische übersetzt. Sie hat mich gefragt, wieso so etwas in Deutschland, einem aufgeklärten Land, geschrieben wird. Ich konnte Ihr keine Antwort darauf geben.

Egal was ein Mensch mit Behinderung macht, es wird immer auf seine Behinderung zurück geführt. Warum machen Sie da mit? Finden Sie das eine faire Art und Weise der politischen Auseinandersetzung? Sollen also alle Politiker, wenn sie eine Behinderung bekommen, sofort zurücktreten? Meinen Sie, Sie machen mit dem Artikel anderen behinderten Menschen Mut, sich politisch zu engagieren? Die Verurteilung und Herabsetzung von jemanden aufgrund seiner Behinderung, wie es in dem Artikel praktiziert wird, ist viel schlimmer als fehlende Rampen und Fahrstühle. Die Barrieren in den Köpfen der Menschen sind noch viel hinderlicher für das alltägliche Leben. Warum, um alles in der Welt, bauen Sie also noch mehr Barrieren auf? Fühlen Sie sich eigentlich gar nicht den Grundsätzen des deutschen Presserates verpflichtet?

Mit freundlichen Grüßen

Florian Rötzer hat mir daraufhin eine kurze Mail geschrieben. Ich hätte den Artikel missverstanden. Der Autor habe „nichts gegen Behinderte“. Eine dümmere Floskel kann man kaum finden, um auf eine derartige Kritik zu antworten.

Es gibt aber auch einen positiven Aspekt bei der Sache: Wenn man sich die Kommentare unter dem Artikel ansieht, entdeckt man, dass ich mit meiner Meinung keinesfalls alleine da stehe. Es gibt etliche Kommentare, die meine Kritik teilen. Die Telepolisleser sind wohl aufgeklärter als die Telepolisredaktion. Und das lässt mich dann doch ein wenig hoffen!